Planfeststellungsverfahren

An das Raumordnungsverfahren schließt sich im formellen Genehmigungsverfahren das Planfeststellungsverfahren (PFV) an. Die gewählte Streckenvariante wird dafür detaillierter geplant (Genehmigungsplanung), dabei werden die Ergebnisse und Vorgaben des Raumordnungsverfahrens berücksichtigt.

Im Zentrum des Planfeststellungsverfahrens steht die Prüfung aller technischen und rechtlichen Aspekte des Vorhabens. Alle von der Maßnahme berührten öffentlichen und privaten Belange werden gegen- und untereinander abgewogen. Die Planfeststellungsunterlagen werden dafür öffentlich ausgelegt und jeder, der vom Vorhaben betroffen ist (Bürgerinnen und Bürger, Behörden, Vereine und Verbände usw.), kann seine Einwände schriftlich einreichen. Nachdem der Vorhabenträger – in diesem Fall die Deutsche Bahn – zu allen Einwänden Stellung genommen hat und im Idealfall alle kritischen Punkte einvernehmlich geregelt wurden, stellt das Eisenbahn-Bundesamt den Plan fest. Das heißt, es erlässt einen Planfeststellungsbeschluss, der die Bahn berechtigt, mit der Umsetzung der Baumaßnahme zu beginnen (so genanntes Baurecht).

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